Sitzungsberichte aus dem Gemeinderat
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 29.11.2021
Die Tagesordnungspunkte 1 und 2 waren nichtöffentlich.
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Verabschiedung von Herrn Kämmerer Jürgen Gunst in den Ruhestand Auf den separaten Beitrag wird verwiesen.
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Aktualisierung der Globalberechnung Die aktuelle Globalberechnung, also die Kalkulation der Kanal-, Klär- und Wasserversorgungsbeiträge, stammt aus dem Jahr 2007 und war daher fortzuschreiben. Ziel der Globalberechnung ist der kalkulatorische Nachweis und die Kontrolle der satzungsgemäß festgesetzten Beitragssätze. Sie dient der Ermittlung der sogenannten Beitragsobergrenze.
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Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Unterschneidheim Kämmerin Berg erläuterte dem Gemeinderat die beabsichtigte Neufassung der Abwassersatzung. Zentrale Änderungspunkte sind u.a. der Betrieb der zentralen Abwasserbeseitigung als zukünftig eine öffentliche Einrichtung, die Änderung der Nutzungsfaktoren sowie die Einarbeitung der sich aus der Globalberechnung ergebenen Beitragssätze.
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Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2022 Aufgrund der beschlossenen Globalberechnung war die Wasserversorgungssatzung hinsichtlich Wasserversorgungsbeitrag und Nutzungsfaktoren abzuändern.
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Mobilfunkanlage auf Flst. Nr. 4668, Unterschneidheim; Die Telefónica Germany GmbH & Co. OHG hat mit Schreiben vom 20.10.2021 die Gemeindeverwaltung informiert, dass die bestehende Funkanlage für mobiles Breitband modernisiert und um eine 5G-Sendeanlage erweitert werden soll.
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Erschließung Baugebiet "Unterschneidheim Ost" - 2. BA Der Auftrag für die Tief-, Leitungs- und Straßenbaurbeiten wurde an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Bortolazzi Straßenbau GmbH aus 73441 Bopfingen, zum Angebotspreis von 355.810,00 Euro brutto vergeben.
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Anschluss Wössingen an die Kläranlage Zipplingen, Gewerk 1.1 Bauarbeiten Druckleitung; Der Auftrag für das Gewerk Bauarbeiten Druckleitung wird an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma AWUS Bau aus 73431 Aalen zum Angebotspreis von 270.677,94 € brutto vergeben.
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Sanierungsgebiet "Neue Mitte" Unterschneidheim; Bürgermeister Joas informierte den Gemeinderat über die im Jahr 2021 umgesetzten und abgerechneten Maßnahmen im Sanierungsgebiet. Abgeschlossen und abgerechnet wurden die Fußwegeverbindung zwischen Feuerwehr und Kreissparkasse, die neuen Vereinsräume im UG der Mehrzweckhalle inkl. Vorplatz sowie die Platzgestaltung auf dem Gelände des ehemaligen Sitzungssaales.
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11. |
Sitzungskalender 2022 Der Sitzungskalender für das Jahr 2022 wurde beschlossen und kann in Kürze im Ratsinformationssystem eingesehen werden.
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12. |
Annahme von Spende; Der Gemeinderat hat einstimmig der Annahme bzw. Vermittlung der eingegangenen Spende zugestimmt.
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Anfragen/Bekanntgaben Bürgermeister Joas informierte den Gemeinderat über den aktuellen Stand in Sachen Biodiversitätspfad, der sich über die Gemeinden Stödtlen, Tannhausen und Unterschneidheim erstrecken soll. Der Gemeindeverwaltungsverband hatte einen entsprechenden Förderantrag für das Projekt gestellt, der nun bewilligt wurde. Bürgermeister Joas begrüßte das Projekt und sicherte zu, den Gemeinderat über den Fortgang der Planungen zu unterrichten. |
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats Unterschneidheim findet voraussichtlich am 13.12.2021 statt.