Sitzungsberichte aus dem Gemeinderat
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 18.07.2022
Eine nichtöffentliche Sitzung ging voraus.
4. | Verschiedene Bausachen |
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4.1. |
Bauvorhaben Erstellung eines Einfamilienhauses mit 2 Garagen auf Flst. Nr. 4719, Unterschneidheim
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4.2. |
Bauvorhaben Teilüberdachung Hoffläche und Fassade bei bestehender Überdachung / Ausführung als Kalthalle auf Flst. Nr. 4461, Unterschneidheim
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4.3. |
Bauvorhaben Neubau Wohnhaus mit 6 WE, 9 Stellplätze, 12 Fahrradabstellplätze und Abstellraum auf Flst. Nr. 3625/1, Unterschneidheim
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4.4. |
Bauvorhaben Abbruch Wohngebäude, Erstellung einer landwirtschaftlichen Maschinen-Lagerhalle, Anbau eines Auslaufes auf Flst. Nr. 3621, Unterschneidheim
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4.5. |
Bauvorhaben Errichtung einer Funksende- und Empfangsanlage für das Vodafone Mobilfunknetz und Mobilfunkdienste privater Netzanbieter auf Flst. Nr. 594, Geislingen
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4.6. |
Bauvorhaben Anbau Windfang-Eingangsüberdachung auf Flst. Nr. 3625, Unterschneidheim
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5. | Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 Bürgermeister Joas führte kurz in die Thematik ein, bevor er Kämmerin Berg das Wort für den Sachvortrag erteilte. Diese informierte den Gemeinderat, die Öffentlichkeit und die Presse über den bisherigen Verlauf und das Prozedere für die Erstellung der Eröffnungsbilanz. Die Gemeinde hat bereits zum 01.01.2020 auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) umgestellt. Der Beschluss zur Umstellung auf das NKHR wurde vom Gemeinderat am 19.09.2017 gefasst. Durch die Einführung der doppelten Buchführung gliedert sich das Rechnungswesen künftig in die Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung (Bilanz). Im Zuge dieses Umstiegs hat die Gemeinde Unterschneidheim zum 01.01.2020 eine Eröffnungsbilanz aufzustellen. Diese dient als Grundlage für die Erstellung der künftigen Jahresabschlüsse und wird im Rahmen dieser jährlich fortgeschrieben. Um die Eröffnungsbilanz erstellen zu können, musste das gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen bewertet werden. Dieser Prozess wurde von der Firma „Axians Public Consulting GmbH“ begleitet. In der Bilanz werden die Aktiva (=Mittelverwendung) und die Passiva (=Mittelherkunft) gegenübergestellt. Die Aktivseite gliedert sich in die Positionen Vermögen, Abgrenzungsposten und Nettoposition (nicht gedeckter Fehlbetrag) Das Vermögen, welches mit nahezu 100 % die Hauptposition der Aktiva darstellt, ist zudem in immaterielle Vermögensgegenstände, Sachvermögen und Finanzvermögen zu gliedern. Die Passivseite der Bilanz gliedert sich in die Positionen Kapitalposition, Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten und passive Rechnungsabgrenzungsposten. Die Bilanzsumme der Gemeinde Unterschneidheim beträgt zum 01.01.2020 58.344.072,66 €. Bei einem Basiskapital von 36.177.409,88 € ergibt sich eine Eigenkapitalquote von 62,01 %. Im Anschluss an den Sachvortrag folgten einige wenige Detailfragen an die Verwaltung. Der Gemeinderat Unterschneidheim stellte schließlich einstimmig die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Unterschneidheim zum 01.01.2020 mit einer Bilanzsumme von 58.344.072,66 € fest. Die Erläuterungen der Bilanzpositionen sind im Anhang der Eröffnungsbilanz mit den Anlagen Vermögens- und Schuldenübersicht dargestellt und waren Beschlussgrundlage. |
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6. | Neubau Rathaus Unterschneidheim; hier: Vergabe von Türen und Zargen Zum Neubauvorhaben Rathaus Unterschneidheim wurde das Gewerk Türen und Zargen öffentlich ausgeschrieben. Die Submission erfolgt am 05.07.2022 im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Unterschneidheim. Als einziges Angebot ging das der Firma Rienth GmbH, 71349 Winnenden, zum Preis von 338.825,13 EUR ein. Nach Prüfung des Angebotes schlugen die Architekten Kaufmann, Theilig & Partner vor, den Auftrag an die Firma Rienth zu vergeben, was sodann auch einstimmig erfolgte. |
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7. | Spielplatz Uhlandstraße/Adalbert-Stifter-Straße in Unterschneidheim; hier: Neugestaltung Bürgermeister Joas und Ortsbaumeister Schimmele stellten das Projekt anhand eines Lageplanes dem Gemeinderat vor und gingen auch auf den derzeitigen Zustand des Spielplatzes ein. Die Spielgeräte aus dem Jahr 2004 auf dem Spielplatz in der Uhlandstraße sind in die Jahre gekommen. In der diesjährigen Maiennacht wurden zudem im Bereich der Uhlandstraße der Zaun und das Karussell beschädigt. Das Karussell musste aus Sicherheitsgründen abgebaut werden. Das Spielhaus im Sandbereich wurde schon länger entfernt. Der Spielplatz wird momentan rege genutzt. Es wurden im Vorfeld zur letzten Sitzung des Ortschaftsrates Unterschneidheim Ideen gesammelt und Angebote eingeholt. Von Eltern und Großeltern kamen inzwischen auch Anregungen und Bitten neue Spielgeräte anzuschaffen. Das Ortsbauamt hat sich mit Vertretern verschiedener Spielplatzgeräteherstellern vor Ort getroffen und ein Konzept erarbeitet. Die Dreifachschaukel und der Spielturm sollen erhalten bleiben. Die verschiedenen Varianten wurden am 07.07.2022 im Ortschaftsrat vorgestellt und beraten. Dieser hat sich für das Angebot und das Konzept der Firma Eibe ausgesprochen. Mit dem Anlieger des Jägerzaunes wurde über die angrenzende Einfriedung beraten. Der Anlieger befürwortet die Erstellung eines Doppelstabzaunes mit einer Höhe von 80 cm in der Farbe anthrazit. Eine Buchenhecke soll nicht eingepflanzt werden. Eine solcher Doppelstabzaun dient bereits als Einfriedung für den Spielplatz bei der Mehrzweckhalle in Zöbingen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 4.500 €. Für den Aufbau solle eine Montagehilfe der Firma mitgebucht werden. Diese stellt die Geräte in Zusammenarbeit mit dem Bauhof auf. Auch von Seiten der Elternschaft wurde Unterstützung bereits angeboten. Auf Nachfrage erläuterte Ortsbaumeister Schimmele die verschiedenen Bereiche für die verschiedenen Altersgruppen. Aus dem Gemeinderat gab es Anregungen zu schattenspendenden Pflanzungen und Sitzgelegenheiten für die Erwachsenen, die die Verwaltung gerne aufgreifen wird. Der Gemeinderat hat nach der kurzen Beratung die Lieferung und Mithilfe bei der Montage der Spielgeräte an die vom Ortschaftsrat vorgeschlagene Firma, die Firma Eibe, vergeben. Die Verwaltung wird prüfen, ob die Maßnahme in einem oder in zwei Bauabschnitten realisiert werden wird. Der Zaun mit Abschrankung zur Uhlandstraße wird von Ortbauamt beschafft und aufgebaut. |
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8. |
Kindergartenverträge mit der kath. Kirchengemeinde Nordhausen und Unterschneidheim;
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9. | Anfragen/Bekanntgaben Bürgermeister Joas gab bekannt, dass in seiner letzten Sitzung der Gemeinderat einstimmig die Beförderung von Hauptamtsleiter Bauer zum Gemeindeoberinspektor auf Lebenszeit bei gleichzeitiger Beendigung der Probezeit zum 01.07.2022 beschlossen hat. |
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am 12.09.2022 statt.