Sitzungsberichte aus dem Gemeinderat
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 16.12.2024
Eine nichtöffentliche Tagesordnung ging voraus.
| 3. | Breitbandausbau Cluster Ost Vorstellung der Entwurfsplanung zum FTTB-Ausbau "Graue Flecken" in Unterschneidheim BM Joas begrüßte zu Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung nochmals alle Anwesenden, insbesondere Frau Büchele sowie Herrn Grathwohl vom Planungs- und Ingenieurbüro RBS wave. Er führte kurz in die Thematik ein. Für die Errichtung einer passiven Netzinfrastruktur (FTTB) für die „Grauen Flecken“ hat das Planungs- und Ingenieurbüro RBS wave in Zusammenarbeit mit den Gemeinden die Entwurfsplanungen für Unterschneidheim, Leinzell, Stödtlen und Tannhausen erstellt. BM Joas erteilte für die Vorstellung der Entwurfsplanung den Planern das Wort. Frau Büchele stellte ausführlich den aktuellen Planungsstand vor. Sie erläuterte nochmals das durchgeführte Markterkundungsverfahren, die wesentlichen Trassen, die notwendigen Technikstandorte und ging auch kurz auf die Planunterlagen der einzelnen Ortschaften ein. Es wird diesbezüglich auf die Präsentation verwiesen, die im Ratsinformationssystem abrufbar ist. Im Rahmen der Aussprache gab es mehrere Rückfragen aus dem Gemeinderat zur Nutzung bestehender Leitungen oder auch privater Leerrohre. Es wurde vonseiten einzelner Gemeinderäte darauf hingewiesen, dass die vorgestellten Adresspunkte teilweise noch korrigiert werden müssen; dies sei im aktuellen Planungsstand nach Aussage der Planer allerdings noch üblich. BM Joas stellte mehrfach fest, dass alle förderfähigen Adressen auch angeschlossen werden sollen. Die Förderfähigkeit einer einzelnen Adresse ergibt sich aus dem Markterkundungsverfahren, bei dem die aktuelle Versorgung erhoben wird, bereinigt durch homes-passed-Fälle, bei denen eine Glasfaserleitung bereits vor dem Haus liegt; diese Fälle sind nach Auskunft von BM Joas und Frau Hammele nicht förderfähig. BM Joas wies auch darauf hin, dass die Förderkriterien nicht beinflussbar sind. Auf Nachfrage aus dem Gremium erklärten die Planer und BM Joas, dass ein Bauzeitenplan und eine Priorisierung der Ortschaften bzw. Baumaßnahmen noch nicht erfolgt ist. Am Ende der ausführlichen Aussprache dankte BM Joas den Planern sowie Frau Hammele, ferner dem Gremium für die Impulse und Rückfragen. Der Gemeinderat fasste schließlich bei einer Enthaltung folgenden Beschluss: Der Gemeinderat billigt die in nichtöffentlicher Sitzung vorgestellte Kostenberechnung sowie die ihr zugrunde liegende Entwurfsplanung der RBS wave. Die vorgestellte und gebilligte Entwurfsplanung und die Kostenberechnung werden als weitere Planungsgrundlage für die Genehmigungs- und Ausführungsplanung sowie für die Ausschreibung festgestellt. Die Verwaltung wird zur Ausschreibung der vorgestellten Arbeiten ermächtigt. |
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| 4. | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse BM Joas gab folgende nicht öffentlich gefasste Beschlüsse bekannt: Stellenbesetzung Schulsozialarbeit an der Sechta-Ries-Schule Der Gemeinderat wählte Frau Elisa Kern für die Besetzung der freien unbefristeten 50%-Stelle in der Schulsozialarbeit an der Sechta-Ries-Schule. Die Verwaltung wurde ermächtigt, Frau Elisa Kern mit weiteren Stundenkontingenten im Rahmen des Stellenplanes befristet als Elternzeitvertretung zu beschäftigen. Fundtiere innerhalb der Gemeinde Der Gemeinderat hat beschlossen, dass Fundtiere (Katzen), die in tierärztlicher Behandlung sind, sterilisiert werden können. Kinderbetreuung und Ganztag Der Gemeinderat beschloss den Standort des Ganztagesangebotes (der ab September 2026 verpflichtend ist) als Hort zentral in Unterschneidheim in den Räumlichkeiten des UG der Franz-Bühler-Grundschule. Die bisherigen Planungen wurden für die Beantragung für Zuschüsse gebilligt. Die Grundschulstandorte Zöbingen und Zipplingen werden weiterhin im Rahmen des personell, organisatorisch und finanziell Machbaren als verlässliche Grundschulen fortgeführt. |
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| 5. | Verschiedene Bausachen |
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| 5.1. | Bauvorhaben Überdachung eines bestehenden Fahrsilos, veränderte Ausführung: Reduzierung der Stützen, Vergrößerung des Dachvorsprunges auf Flst. Nr. 209, Zöbingen |
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| 5.2. | Bauvorhaben Neubau Einfamilienhaus mit Garage - veränderte Ausführung: Errichtung Aufschüttung, Stützmauer auf Flst. Nr. 259/24, Zöbingen |
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Der Gemeinderat hat den beiden Bauvorhaben jeweils einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt und ggf. notwendigen Befreiungen der einschlägigen Bebauungspläne zugestimmt.
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| 6. | Jahresabschluss 2021 BM Joas erteilte nach Aufruf des TOPs Kämmerin Joas das Wort für den Sachvortrag. Der Jahresabschluss 2021 war der zweite Abschluss, welcher nach den gesetzlichen Regelungen des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) erstellt wurde. Gemäß § 95 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO) und § 54 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) ist der Jahresabschluss um einen Anhang zu erweitern und durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern. Es wird bezüglich des Jahresabschlusses und des Sachvortrages auf die Sitzungsvorlage, den Jahresabschluss und die Präsentation verwiesen, die im Ratsinformationssystem abrufbar sind, ferner auf die bereits erfolgte Bekanntmachung des Jahresabschlusses im Amtsblatt. Nach Vorstellung der wesentlichen Zahlen dankte Kämmerin Joas den Kolleginnen in der Finanzverwaltung für die geleistete Arbeit; diesem Dank schloss sich BM Joas ausdrücklich an. Er wies ferner darauf hin, dass auch der zweite Jahresabschluss ein sehr zufriedenstellendes Ergebnis ausweisen kann. Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat wies er jedoch auch darauf hin, dass sich dies höchstwahrscheinlich mit den kommenden Jahresabschlüssen ändern wird. BM Joas und Kämmerin Joas kündigten abschließend an, im Jahr 2025 weitere Jahresabschlüsse dem Gemeinderat vorlegen zu wollen. Abschließend wurde der Jahresabschluss für das Jahr 2021 bei einer Gegenstimme festgestellt. Es wird an dieser Stelle nochmals auf die Bekanntmachung im Amtsblatt verwiesen. |
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| 7. | Annahme von Spenden; hier: Genehmigung durch den Gemeinderat Bei der Gemeindeverwaltung gingen Spenden ein. Der Annahme bzw. Vermittlung dieser Spenden hat der Gemeinderat einstimmig zugestimmt. |
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| 8. | Anfragen/Bekanntgaben BM Joas gab folgendes bekannt:
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| 9. | Jahresrückblick 2024 In der letzten Sitzung des Gemeinderates vor Weihnachten blicken Bürgermeister und Gemeinderat traditionell auf das vergangene Jahr. BM Joas präsentierte schlaglichtartig anhand einer Bilderpräsentation die Aktivitäten, Projekte und auch Alltägliches aus 2024. Es wird auf die umfangreiche Präsentation verwiesen, die im Ratsinformationssystem abgerufen werden kann. Im Anschluss dankte BM Joas den Gremienmitgliedern und auch den Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung für die im abgelaufenen Jahr geleistete Arbeit. Er unterstrich den respektvollen Umgang, der auch nach der Wahl ebenso gelebt wird wie im „alten“ Gemeinderat. BM Joas wies darauf hin, dass in der Sache gegebenenfalls auch hart gestritten werden dürfe. Der respektvolle und menschliche Umgang miteinander dürfe jedoch zu keinem Zeitpunkt vergessen werden. Hier sei der Gemeinderat, sowohl der bisherige, als auch der neugewählte, beispielhaft. Mit diesen Dankesworten schloss BM Joas die letzte Sitzung des Jahres 2024. |
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Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am 27.01.2025 statt.
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