Sitzungsberichte aus dem Gemeinderat
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 19.02.2025
Eine nicht öffentliche Tagesordnung ging voraus.
| 3 | Ortsumfahrung Zöbingen; hier: Beauftragung der Faunaerfassungen und Umweltverträglichkeitsstudie BM Joas begrüßte im öffentlichen Teil der Sitzung nochmals alle anwesenden Gremienmitglieder des Gemeinderates und des Ortschaftsrates Zöbingen, außerdem für die Verwaltung Frau Uhl und Herrn Schimmele und besonders Herrn Dr. Gericke vom Planungsbüro MODUS CONSULT. Er führte kurz in die Thematik ein. Die Planungszuständigkeit für die Ortsumfahrung Zöbingen liegt beim Regierungspräsidium Stuttgart. Aufgrund fehlender personeller und finanzieller Kapazitäten wurde in einer Vereinbarung zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Ostalbkreis, der Stadt Ellwangen (für die Ortsumfahrung Röhlingen) und der Gemeinde Unterschneidheim geregelt, dass die Stadt Ellwangen und die Gemeinde Unterschneidheim die Planung übernehmen. Das Landratsamt Ostalbkreis übernimmt beratende Funktion und unterstützt den Planungsprozess finanziell. Am 18.09.2023 hat der Gemeinderat die Firma MODUS CONSULT mit faunistischen Erhebungen und einer Machbarkeitsstudie für die Ortsumfahrung Zöbingen beauftragt. Die Entwurfsunterlagen wurden im November 2024 den Sachbearbeitern beim Regierungspräsidium Stuttgart und dem Landratsamt Ostalbkreis vorgestellt. Die Ergebnisse sollen im Frühjahr 2025 der Öffentlichkeit präsentiert werden. Zur abschließenden Variantenbewertung ist es nun notwendig, eine Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) und tiefer gehende faunistische Erhebungen durchzuführen. Insbesondere das Vorkommen bestimmter Arten mit deren Erfassung und Bewertung auf deren Lebensraum ist erforderlich. Die Untersuchungen sollen im Februar 2025 beginnen; Ergebnisse werden zum Ende des Jahres 2025 erwartet. BM Joas wies darauf hin, dass diese weitere Beauftragung notwendig ist, um die Planungen für die Ortsumfahrung Zöbingen voranzubringen. Mit der ersten Beauftragung hat sich bereits die ganze Gemeinde mit der Ortschaft Zöbingen solidarisch gezeigt; dies gilt es nun fortzusetzen. Aus Sicht der Verwaltung ist es notwendig, diese Untersuchungen mit Nachdruck voranzutreiben und in diesem Jahr auch abzuschließen. Es gab einige Rückfragen aus dem Gremium, bspw. zur Finanzierung der Untersuchung. BM Joas erklärte, dass die Gemeinde in Zukunft hier weder eine Erstattung, noch einen Zuschuss erwarten kann. Mehrere Gemeinderäte äußerten sich zustimmend zu der geplanten Vergabe. Die Chance, die die Gemeinde mit der Aufnahme in den Generalverkehrswegeplan des Landes geboten wurde, gilt es auch weiterhin zu nutzen. Am Ende der ausführlichen Beratung fasste der Gemeinderat schließlich bei einer Gegenstimme folgenden Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Umweltverträglichkeitsstudie und Faunaerfassung an die Firma MODUS CONSULT, Karlsruhe, mit einem Gesamthonorar brutto von 99.992,64 EUR zu. |
| 4 | Anfragen/Bekanntgaben BM Joas gab folgende Punkte bekannt:
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Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am 10.03.2025 statt.
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